Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig für alle Leistungen der AiVA Systems
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der KI-gestützten Praxisassistenz „AiVA“ der AiVA Systems, Frankfurt am Main. Sie gelten für alle Verträge, Leistungen und die Nutzung der Webseite sowie der angebotenen Dienste.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Die AiVA Systems bietet unter der Marke „AiVA“ u. a. folgende KI-gestützte Praxisleistungen an:
- Automatische Terminbuchung: Entgegennahme, Planung und Bestätigung von Patiententerminen über Sprachdialogsysteme mit optionaler Anbindung an Praxisverwaltungssystemen oder Buchungsportalen (je nach angebundener Lösung).
- Rezept-Management: Sprachgestützte Vorerfassung von Rezeptanfragen. AiVA erstellt strukturierte Vorlisten; die medizinische Freigabe obliegt ausschließlich dem approbierten Arzt.
- Hinweise bei Notfällen: Reaktion auf im Gesprächskonzept definierte Notfallsignale mit Hinweis auf den Notruf 112 — keine automatische Wählung der 112 durch das System. Optional Weiterleitung an eine Praxisautomation, sofern konfiguriert. Siehe § 5.
- System-Anbindung: Übergabe strukturierter Daten an vereinbarte Dienste (z. B. Make.com, Google Kalender/Sheets) — kein Ersatz für ein Praxisverwaltungssystem.
§ 3 Vertragsschluss & Nutzung
Der Vertrag über die Nutzung von AiVA kommt durch Annahme eines Angebots der AiVA Systems bzw. durch Vereinbarung der konkret beschriebenen Leistung (einschließlich individueller Pilot- oder Rahmenvereinbarungen) zustande. Die Nutzung der Demo auf der Webseite begründet kein Vertragsverhältnis und ist unverbindlich.
Demo im Browser (/demo): Termin-, Rezept- und Notfall-Eingaben in der
öffentlichen Demo werden nicht in Kalender, Tabellen oder Automationen Ihrer Praxis
übernommen. Der Server verwirft derartige Testdaten unmittelbar; es werden keine echten Patientendaten aus der Demo
für den Praxisbetrieb gespeichert.
Der Nutzer versichert, die Dienste ausschließlich im Rahmen einer medizinischen Einrichtung (Arztpraxis, MVZ o. ä.) zu nutzen. Eine private Nutzung oder der Einsatz außerhalb des Gesundheitswesens ist nicht gestattet.
§ 4 Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer stellt sicher, dass Patienten über den Einsatz von KI-Systemen informiert werden.
- Der Nutzer holt die erforderlichen Einwilligungen der Patienten gemäß DSGVO ein.
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Der Nutzer darf AiVA nicht für missbräuchliche, rechtswidrige oder diskriminierende Zwecke einsetzen.
§ 5 Haftungsausschluss – Notfall-Triage
Wichtiger Hinweis: Hinweise bei Notfällen in AiVA sind ein automatisiertes Unterstützungssystem im Dialog und kein Ersatz für medizinisches Fachpersonal oder den Notruf 112.
Die AiVA Systems übernimmt keine Haftung für Fälle, in denen:
- eine Notfallsituation durch das System nicht erkannt wird,
- eine konfigurierte Praxisautomation bei Notfällen ausfällt oder verzögert wird,
- Patienten sich ausschließlich auf die KI verlassen, ohne den Notruf selbst zu kontaktieren.
Im Zweifelsfall gilt stets: Notruf 112 direkt anrufen. AiVA ergänzt medizinische Abläufe – sie ersetzt sie nicht.
§ 6 Verfügbarkeit & Wartung
Die AiVA Systems strebt eine Verfügbarkeit von 99,5 % pro Monat an. Geplante Wartungsfenster werden mindestens 24 Stunden im Voraus angekündigt. Bei ungeplanten Ausfällen besteht kein Anspruch auf Schadensersatz, sofern die AiVA Systems diese nicht zu vertreten hat.
§ 7 Preise & Zahlungsbedingungen
Die aktuellen Preise entnehmen Sie der Preisseite auf unserer Website. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
§ 8 Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt). Nach Kündigung werden alle Nutzerdaten innerhalb von 30 Tagen vollständig und unwiderruflich gelöscht.
§ 9 Anzuwendendes Recht & Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.